Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema AFD ANTRAG

Do 28.03.2024

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 28.03.2024 18:24 AfD

Dresdens Bürgermeister legt Widerspruch gegen AfD-Antrag zur Bezahlkarte ein

Die Abstimmung über den AfD-Antrag zur Einführung einer eigenen Bezahlkarte in Dresden hat vergangene Woche bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Nun will Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert die Entscheidung revidieren. Er hält den AfD-Vorschlag nicht für praktikabel. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Do 28.03.2024 17:53 AfD

Abstimmung sorgte für Schlagzeilen - AfD-Antrag zu Bezahlkarte in Dresden - Stadtchef Hilbert legt Widerspruch ein

Dresdens Kommunalparlament hat eine städtische Bezahlkarte für Asylanten beschlossen - auf Antrag der AfD. Der Oberbürgermeister will die Entscheidung revidieren. Nachricht lesen...

Fr 22.03.2024

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 22.03.2024 14:19 AfD

Merz kritisiert CDU in Dresden wegen Zustimmung zu AfD-Antrag

CDU-Chef Merz betont seit Monaten, dass seine Partei keine gemeinsame Sache mit der AfD machen würde. Nun hat die CDU im Dresdner Stadtrat einem AfD-Antrag zugestimmt. Merz zeigt sich verärgert - und will den Fall prüfen lassen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 22.03.2024 09:26 AfD, Merz

Dresden: Stadtrat stimmt für AfD-Antrag zu Bezahlkarte für Asylanten

Die Brandmauer zur AfD bekommt Risse: In Dresden hat der Stadtrat mit Stimmen von CDU, FDP und Freien Wählern einen Antrag der Rechts-außen-Partei gebilligt. Es geht um Bezahlkarten für Asylanten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.03.2024 08:26 AfD

Kommunen: Dresdner Stadtrat stimmt für AfD-Antrag zu Bezahlkarte

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Statistik Quelle: Focus vom Fr 22.03.2024 08:19 AfD, Merz

In Dresden - Plötzlich stimmt CDU doch für AfD-Antrag zur Bezahlkarte - Merz kündigt Untersuchung an

Brandmauer-Bruch in Dresden: Mitglieder der CDU, FDP und der Freien Wähler stimmen im Stadtrat für einen AfD-Antrag. Dabei ging es um die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge. CDU-Chef Merz kündigt nun eine Untersuchung des Vorfalls an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 22.03.2024 07:34 CDU

Fällt die Brandmauer?: CDU stimmt in Sachsen für AfD-Antrag zu Bezahlkarte für Geflüchtete

In Dresden stimmen die CDU, FDP und Freien Wähler für einen AfD-Antrag, den sie kurz zuvor noch abgelehnt hatten. CDU-Chef Merz will sich den "Sachverhalt genauer anschauen". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Fr 22.03.2024 06:13 AfD, CDU

Bezahlkarte für Flüchtlinge: CDU stimmt in Dresden offenbar für AfD-Antrag

Auch FDP und Freie Wähler haben dem Antrag im Dresdner Stadtrat zugestimmt. CDU-Chef Friedrich Merz will sich "den Sachverhalt genau anschauen". Nachricht lesen...

Mi 13.03.2024

Statistik Quelle: Stern vom Mi 13.03.2024 08:20 AfD

Covid-19: Verfassungsgericht verhandelt AfD-Antrag zu Corona-Maßnahmen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verhandelt demnächst einen Antrag der AfD-Fraktion im Landtag gegen eine der Thüringer Corona-Schutzverordnungen. Konkret geht es um die Verordnung vom 21. Januar 2022 und dabei unter anderem um die Anordnung von Zugangs-, Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen nicht geimpfter und nicht genesener Personen, teilte das Verfassungsgericht am Mittwoch in Weimar mit. I ... Nachricht lesen...

Di 12.03.2024

Statistik Quelle: NTV vom Di 12.03.2024 12:17 AfD

Prozess gegen Verfassungsschutz: Gericht lehnt AfD-Antrag auf Vertagung ab

Für die AfD geht es um viel. Das Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen soll entscheiden, ob die Partei vom Verfassungsschutz mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden darf. Einen Antrag auf Vertagung des Verfahrens lehnt es ab. Nachricht lesen...

Mi 24.01.2024

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 24.01.2024 17:32 AfD

AfD-Antrag zu Remigration: "Sie wollen den totalen Unrechtsstaat"

Der Landtag debattierte am Mittwoch über einen Antrag zur Migrationspolitik. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat der AfD vorgeworfen, mit Vorschlägen zur sogenannten Remigration den Nationalsozialisten nachzueifern. Nachricht lesen...

Do 28.12.2023

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 28.12.2023 14:59 AfD

Vornamen bleiben geheim: Berliner Verfassungsgericht lehnt AfD-Antrag zu Silvesterrandalen ab

Der Verfassungsgerichtshof in Berlin hat den Antrag eines AfD-Politikers auf ein Organstreitverfahren abgelehnt. Er wollte die Vornamen der Verdächtigen der vergangenen Silvesternacht. Nachricht lesen...

Fr 01.12.2023

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 01.12.2023 10:43 Bundestag, AfD

In 20 Sekunden: Grüner schmettert AfD-Antrag im Bundestag mit Gedicht ab

Kuriose Nachtsitzung im Bundestag: Die AfD stellt einen Antrag zur Abschaffung des CO₂-Preises. Der Grüne Felix Banaszak lehnt ihn mit vier Reim-Sätzen ab. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 01.12.2023 00:47 AfD

Bundestag: Felix Banaszak (Die Grünen) reimt Ablehnung zu AfD-Antrag

»Wer belastet so spät den Bundestag / Es ist die Fraktion, die keiner mag«: Der Grünenpolitiker Felix Banaszak hat einen AfD-Antrag zum CO₂-Preis reimend abgelehnt. Damit hat er wohl eine der kürzesten Bundestagsreden gehalten. Nachricht lesen...

So 29.10.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 29.10.2023 12:36 Grüne

Umgang mit Flüchtlingen: Grüne in Cottbus verurteilen gemeinsamen CDU/AfD-Antrag

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Statistik Quelle: Stern vom So 29.10.2023 12:36 Grüne

Umgang mit Flüchtlingen: Grüne in Cottbus verurteilen gemeinsamen CDU/AfD-Antrag

In dem Antrag geht es um eine Begrenzung der Aufnahme von Flüchtlingen - auch ein SPD-Mann hatte ihm zugestimmt. Cottbus' Grüne zeigen sich entsetzt: Die Brandmauer gegen Rechts werde "weiter eingerissen". Nachricht lesen...

Mo 11.09.2023

Statistik Quelle: Neues Deutschland vom Mo 11.09.2023 17:38 AfD

Migrationspolitik | CDUler lobt AfD-Antrag

Kreistagsabgeordneter nähert sich der Rechtsaußen-Partei an Nachricht lesen...

Di 01.08.2023

Statistik Quelle: Die Welt vom Di 01.08.2023 14:32 AfD

"Dann muss man den AfD-Antrag ablehnen und selber einen inhaltlich gleichen einbringen"

Funktioniert im Stadtrat die Abgrenzung von der AfD? Das verneinen viele im Streit über CDU-Chef Merz. Kommunalpolitik-Experte Martin Gross stellt diese Auffassung infrage. Nur in einem Bereich führe kein Weg daran vorbei, mit der Rechtsaußenpartei zusammenzuarbeiten. Nachricht lesen...

Mo 31.07.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mo 31.07.2023 14:34 AfD

Debatte um Abgrenzung: Dürfen Grüne für einen AfD-Antrag stimmen?

Ein Beschluss des Backnanger Gemeinderats bringt die Grünen in Erklärungsnot. Offenbar hat die Partei einem Vorschlag der AfD zur Förderung eines Theaters weitgehend zugestimmt – obwohl Ko-Vorsitzende Lang das ausschließt. Nachricht lesen...

Di 25.07.2023

Statistik Quelle: Focus vom Di 25.07.2023 17:39 Merz, AfD

Frank Bommert - CDU-Landesvize: Anträge nicht ablehnen, "nur weil es ein AfD-Antrag ist"

Die Äußerungen von CDU-Chef Merz zur Frage der Zusammenarbeit mit der AfD in Kommunen haben auch in der Brandenburger Union eine Debatte ausgelöst. CDU-Landesvize Bommert stellt die Frage des Umgangs mit Anträgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 25.07.2023 15:36 AfD

Brandenburgs CDU-Landesvize: Anträge nicht ablehnen, "nur weil es ein AfD-Antrag ist"

Eine Kooperation auf kommunaler Ebene schließt Frank Bommert aus. Einzelne Vorhaben der AfD würde er aber nicht generell blockieren. Nachricht lesen...

Fr 14.07.2023

Statistik Quelle: Bild vom Fr 14.07.2023 18:33 AfD

Drei Gründe gegen AfD-Antrag - Darum will Leipzig kein Alkoholverbot in der Stadt

In Leipzig wird es keine Alkoholverbotszonen geben! Und das hat drei Gründe!Foto: picture alliance / Uwe Zucchi Nachricht lesen...

Di 11.07.2023

Statistik Quelle: Bild vom Di 11.07.2023 01:29 AfD

Sächsisches Theater ignoriert Beschluss von Stadtr - Zoff um Gender-Verbot nach AfD-Antrag

In Zwickau (Sachsen) wurde ein Gender-Verbot für die Stadtverwaltung und deren Betriebe beschlossen.Foto: picture alliance / Zoonar Nachricht lesen...

Sa 08.07.2023

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 08.07.2023 17:56 AfD

Nach Abstimmung für AfD-Antrag distanziert sich CSU-Politiker von der Partei

Alexander Radwan und Andreas Scheuer stimmten im Europaausschuss für einen AfD-Antrag. Er sei davon ausgegangen, dass der Antrag von der Union gekommen sei, sagt Radwan. Er stehe hinter dem Unvereinbarkeitsbeschluss. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Sa 08.07.2023 12:33 AfD

Scheuer stimmte offenbar für AfD-Antrag

Zwei CSU-Abgeordnete haben einem Antrag der AfD in einem Bundestagsausschuss zugestimmt. Einer der beiden spricht von einem Versehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Sa 08.07.2023 09:13 AfD

CSU-Politiker Andreas Scheuer soll für AfD-Antrag gestimmt haben

Im Europaausschuss des Bundestages sollen nach einem Medienbericht zwei CSU-Politiker für einen Antrag der AfD zum Energieeffizienzgesetz gestimmt haben – darunter auch Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer. Der andere Abgeordnete Alexander Radwan spricht von einem Versehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Sa 08.07.2023 09:11 AfD

Im Europaausschuss - CSU-Duo stimmt für AfD-Antrag - Ärger in den eigenen Reihen

Im Europa-Ausschuss des Bundestags haben Abgeordnete der Union erstmals gemeinsam mit der AfD abgestimmt. Demnach sollen Andreas Scheuer und Alexander Radwan (beide CSU) mit der AfD für einen Antrag gestimmt haben, eine Abstimmung zum Gebäudeenergiegesetz von der Tagesordnung zu streichen. Nachricht lesen...

Fr 07.07.2023

Statistik Quelle: NTV vom Fr 07.07.2023 20:52 AfD

Eklat im Europaausschuss: Unionsabgeordnete stimmen erstmals für AfD-Antrag

Novum im Bundestag: Erstmals stimmen Politiker der Union für einen Antrag der AfD. Die beiden Abweichler sind CSU-Politiker. Einer von ihnen ist Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer. Sein Parteikollege Alexander Radwan spricht von einem Versehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom Fr 07.07.2023 19:15 AfD

Scheuer stimmte offenbar für AfD-Antrag

Zwei CSU-Abgeordnete haben einem Antrag der AfD in einem Bundestagsausschuss zugestimmt. Einer der beiden spricht von einem Versehen. Nachricht lesen...

Fr 02.06.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 02.06.2023 17:17 AfD

Schulen: Landtag weist AfD-Antrag zu Russisch-Unterricht zurück

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Do 23.03.2023

Statistik Quelle: Bild vom Do 23.03.2023 17:02 AfD

Weil sie einem AfD-Antrag zustimmte - Kölner CDU stellt mutige Retterin kalt

Ein halbes Jahr wurde Marliese Berthmann aus der CDU-Fraktion ausgeschlossen.Foto: Christian Knieps Nachricht lesen...

Do 09.02.2023

Statistik Quelle: NTV vom Do 09.02.2023 17:47 AfD, Bundestag

Bundestag zerlegt AfD-Antrag: Ein "Friedensplan" wie ein Schlag ins Gesicht

Die AfD muss sich im Bundestag für ihren Vorschlag einer Friedenslösung für die Ukraine teeren und federn lassen - und hat vermutlich nichts anderes gewollt. Denn der Plan ist kaum ernstzunehmen. Stattdessen helfen 70 Minuten Debatte und reichlich NS-Vergleiche, um den alten Opferfetisch zu pflegen. Nachricht lesen...

Mi 25.01.2023

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 25.01.2023 13:20 CDU

Landtagsfraktion: CDU will AfD-Antrag gegen gendergerechte Sprache ablehnen

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Do 15.12.2022

Statistik Quelle: Stern vom Do 15.12.2022 11:00 AfD

Landespolitik: Parlament stimmt gegen AfD-Antrag zu Abschiebeoffensive

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am Donnerstag einen Antrag der AfD-Fraktion zu einer Abschiebeoffensive abgelehnt. Es sei entschlossenes Handeln gefragt, hatte AfD-Fraktionschef Oliver Kirchner zuvor in der Debatte gesagt. "Abschiebung ist Ländersache." Die bisherigen Bemühungen der Landesregierung reichten nicht aus, so Kirchner. Außerdem solle sich Sachsen-Anhalt zur "Abwehr illegaler Zuwande ... Nachricht lesen...

Mi 14.12.2022

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 14.12.2022 19:10 AfD

"Dammbruch" in Bautzen?: Scharfe Kritik an CDU wegen Zustimmung zu AfD-Antrag

Die AfD wollte in Bautzen Integrationsleistungen für abgelehnte Asylbewerber streichen und bekam Unterstützung von der CDU. Die CDU-Parteizentrale verurteilt den Vorgang. Nachricht lesen...

Fr 05.08.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 05.08.2022 11:01 AfD, Corona

AfD-Klage: Bundesverfassungsgericht lehnt neuen AfD-Antrag zu Stiftungsgeldern ab

Die AfD hat erneut versucht, Fördergeld für die parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung einzuklagen. Das Bundesverfassungsgericht wies den Eilantrag als "unstatthaft" ab. Nachricht lesen...

Do 16.06.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 16.06.2022 16:31 AfD

Aufarbeitung der Flutkatastrophe: Euskirchener Stadtrat lehnt AfD-Antrag ab

Die Mehrheit ist gegen die Bildung einer Arbeitsgruppe zum Katastrophenschutz. Nachricht lesen...

Mo 09.05.2022

Statistik Quelle: Stern vom Mo 09.05.2022 16:19 AfD

Verwaltungsgericht: Gericht lehnt AfD-Antrag auf Parteitag in Aurich ab

Die AfD in Niedersachsen muss auf der Suche nach einem Veranstaltungsort für ihren Landesparteitag einen weiteren Rückschlag hinnehmen. Das Verwaltungsgericht Oldenburg lehnte einen Eilantrag der Partei auf Nutzung der Sparkassen-Arena in Aurich ab. Der AfD-Landesverband könne von der Stadt nicht verlangen, auf die Verwaltungsgesellschaft und die private Pächterin der Arena so einzuwirken, dass si ... Nachricht lesen...

Fr 28.01.2022

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 28.01.2022 15:38 Corona

Landtag: Landtag diskutiert über Corona-Demos: Kritik an AfD-Antrag

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Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 28.01.2022 14:41 Corona

Landtag diskutiert über Corona-Demos: Kritik an AfD-Antrag

Angesichts der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in den vergangenen Wochen hat sich auch der Landtag am Freitag erneut damit beschäftigt. Die AfD hatte einen Antrag gestellt, wonach das Parlament anerkennen sollte, dass die Proteste „von einem Querschnitt der Gesamtbevölkerung getragen“ würden. Außerdem wurde die Landesregierung darin aufgefordert, dass es keine unverhältnismäßigen Maßnahmen von ... Nachricht lesen...

Do 27.01.2022

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 27.01.2022 17:28 Covid

Abgeordnete diskutieren AfD-Antrag zur Rücknahme von Covid-19-Schutzmaßnahmen

Die AfD-Fraktion fordert die sofortige Rücknahme der jüngsten Änderung der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 14. Januar. Nun debattieren die Abgeordneten darüber. Nachricht lesen...

Mi 26.01.2022

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 26.01.2022 20:31 AfD, Bundestag

AfD-Antrag gegen 2G-Plus bei Gedenkstunde im Bundestag scheitert

Im Bundestag gilt die 2G-Plus-Regel - so auch in der für Donnerstag geplanten Holocaust-Gedenkstunde. Dagegen war die AfD vor das Bundesverfassungsgericht gezogen - und kassierte eine Niederlage. Von Gigi Deppe. Nachricht lesen...

Mi 19.01.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 19.01.2022 19:59 AfD

AfD: Antrag auf Beschränkungsaufhebung für Demos gescheitert

Die AfD-Fraktion ist im Brandenburger Landtag mit einem Antrag gescheitert, die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie für Demonstrationen aufzuheben. Es gebe keine Belege dafür, dass Versammlungen unter freiem Himmel Pandemietreiber seien, hatte die AfD-Abgeordnete Lena Kotré am Mittwoch zur Begründung erklärt. Daher solle die Beschränkung bei Demonstrationen auf maximal 1000 Teilnehmer gestric ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.01.2022 19:56 AfD

AfD: Antrag auf Beschränkungsaufhebung für Demos gescheitert

Die AfD-Fraktion ist im Brandenburger Landtag mit einem Antrag gescheitert, die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie für Demonstrationen aufzuheben. Es gebe keine Belege dafür, dass Versammlungen unter freiem Himmel Pandemietreiber seien, hatte die AfD-Abgeordnete Lena Kotré am Mittwoch zur Begründung erklärt. Daher solle die Beschränkung bei Demonstrationen auf maximal 1000 Teilnehmer gestric ... Nachricht lesen...

Mi 27.10.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mi 27.10.2021 11:58 AfD

Flüchtlinge: Landtag lehnt AfD-Antrag zu durchgehenden Grenzkontrollen ab

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Mi 11.08.2021

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mi 11.08.2021 16:46 AfD

Bundesverfassungsgericht: Für den zweiten AfD-Antrag ist nicht mal ein Termin angesetzt

Hat die AfD ein Anrecht auf den Posten eines Bundestagsvizepräsidenten? Mit zwei Eilanträgen ist die Partei in Karlsruhe vorerst gescheitert. Doch das könnte auch so bleiben. Nachricht lesen...

Fr 07.05.2021

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 07.05.2021 11:26 Bayern, Coronavirus

Coronavirus-Newsblog für Bayern: Gericht weist erneut AfD-Antrag gegen Maskenpflicht im Landtag ab

Die Abgeordneten müssen den Mund-Nasen-Schutz auch auf ihren Plätzen tragen. Nach der angekündigten Öffnung für den Tourismus an Pfingsten gibt es bisher keinen Buchungsboom in oberbayerischen Urlaubsregionen. Nachricht lesen...

Mi 27.01.2021

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 27.01.2021 19:34 AfD, Köln

Kölner Gerichtsurteil: AfD-Antrag gegen Verfassungsschutz abgelehnt

Die AfD muss fürchten, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz sie als Verdachtsfall einstuft. Nun scheitert ihr Antrag auf eine Zwischenregelung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 27.01.2021 19:30 Verfassungsschutz, AfD

Streit um Verdachtsfall-Einstufung: Gericht lehnt AfD-Antrag ab

Der AfD droht eine Einstufung durch den Verfassungsschutz als Verdachtsfall. In dem Streit wollte sie vor Gericht eine Zwischenregelung erreichen - scheiterte aber. Das Verfahren geht jetzt weiter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 27.01.2021 19:09 AfD

Einstufung durch den Verfassungsschutz: Gericht lehnt AfD-Antrag ab

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD zunächst als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Nur reden darf es darüber nicht. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 27.01.2021 18:47 AfD

News von heute: Verdachtsfall: Gericht lehnt AfD-Antrag auf Zwischenlösung ab

Polen setzt nahezu vollständiges Abtreibungsverbot in Kraft +++ Schäuble warnt: Antisemitismus offen, hemmungslos und gewaltbereit +++ Mutmaßlich Rechtsextreme soll Anschläge in Franken geplant haben +++ Die News von heute im stern-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 27.01.2021 18:44 AfD

Einstufung als Verdachtsfall? Gericht lehnt AfD-Antrag ab

Der AfD droht die Einstufung als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz – und damit die Beobachtung mit nachrichtendienstlichen Mitteln. Nun lehnt das Verwaltungsgericht Köln einen Antrag der Partei ab. Nachricht lesen...

Di 26.01.2021

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 26.01.2021 16:43 AfD

Rechtsextremistischer "Flügel": Gericht lehnt AfD-Antrag gegen Verfassungsschutz ab

Die AfD wollte per Eilantrag verhindern, dass der Verfassungsschutz die Mitgliederzahl des aufgelösten "Flügels" nennt. Sie befürchtete eine "stigmatisierende Wirkung". Nachricht lesen...

Do 19.11.2020

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 19.11.2020 18:28 AfD

Landtag: Debatte um Infektionsschutzgesetz: AfD-Antrag abgelehnt

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Di 15.09.2020

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Di 15.09.2020 11:21 Coronavirus

Coronavirus-Newsblog für Bayern: Maskenpflicht im Landtag bleibt - trotz AfD-Antrag

Die AfD-Fraktion wollte die Vorschrift des Parlaments kippen, das aber hat der Verfassungsgerichtshof abgelehnt. Garmisch-Partenkirchen wartet auf die Ergebnisse von knapp 1000 Tests. Nachricht lesen...

Mi 19.08.2020

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mi 19.08.2020 10:18 AfD

AfD-Antrag auf staatliche Zuschüsse erfolglos

Vor dem Bundesverfassungsgericht ist die AfD mit einem Antrag gescheitert, staatliche Zuschüsse für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung zu erhalten. Die Partei wollte das Bundesinnenministerium zu Zahlungen verpflichten. Nachricht lesen...

Do 14.11.2019

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 14.11.2019 17:35 Grüne

So nimmt eine Berliner Grünen-Politikerin einen AfD-Antrag auseinander

Die AfD fordert eine Studie ein, die Zahlen zu Zwangsehen in Berlin erhebt. Doch dann zerpflückt Bettina Jarasch den Antrag unter trommelndem Beifall. Nachricht lesen...

Do 24.10.2019

Statistik Quelle: Stern vom Do 24.10.2019 10:42 AfD

Heftiger Streit im Bundestag über AfD-Antrag

Berlin - Im Bundestag ist es am Morgen zu einem heftigen Streit zwischen der AfD und Vertretern der anderen Parteien gekommen. Hintergrund war ein Antrag der AfD, die Tagesordnung zu ändern und erneut über ihren Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten abstimmen zu lassen. Der AfD-Abgeordnete Paul Viktor Podolay war Ende September im ersten Wahlgang durchgefallen. Vor ihm hatten sich f ... Nachricht lesen...

Sa 28.09.2019

Statistik Quelle: Stern vom Sa 28.09.2019 17:09 AfD

Arbeits- und Sozialpolitik: FDP-Politiker nimmt im Bundestag AfD-Antrag zum Arbeitslosengeld auseinander

Ein Vorwurf an die AfD lautet, dass sie programmatisch dünn aufgestellt ist. Der FDP-Politiker Johannes Vogel hat dafür einen neuerlichen Beweis geliefert: Im Bundestag zerpflückte er einen AfD-Antrag zum Arbeitslosengeld.  Nachricht lesen...

Do 11.07.2019

Statistik Quelle: Focus vom Do 11.07.2019 03:20 AfD

Kumpel buhten - AfD-Antrag abgelehnt, Bergleute protestieren - NRW-Landtag muss Sitzung unterbrechen

Im Düsseldorfer Landtag ist es am Mittwochabend während der Debatte eines Antrags der AfD zu einem lautstarken Protest von Bergleuten gekommen. Landtagspräsident André Kuper (CDU) unterbrach die Sitzung im Plenum, wie am Abend ein Landtagssprecher bestätigte. Nachricht lesen...

Do 21.02.2019

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 21.02.2019 02:28 AfD

AfD-Antrag gegen Kostenübernahme für Flüchtlingsbürgen 

Es geht um Erstattungen in zweistelliger Millionenhöhe: Nachdem die Bundesregierung verkündet hat, im Falle von falsch beratene Bürgschaftskosten einzuschreiten, will die Alternative für Deutschland das nun verhindern. Nachricht lesen...

Do 31.01.2019

Statistik Quelle: Focus vom Do 31.01.2019 12:56 AfD

Bundestagsdebatte im Ticker-Protokoll - "Sollten sich schämen!" Regierungsbeauftragter zerlegt AfD-Antrag zu Russlandpolitik

Der Bundestag debattiert über Vorschläge der AfD-Fraktion zur Russlandpolitik. Die Partei ist bekannt für ihre freundliche Haltung zur russischen Regierung, ungeachtet der aggressiven Außenpolitik Moskaus. Diese Haltung teilt im Bundestag sonst nur die Linke. Die Debatte im Ticker-Protokoll. Nachricht lesen...

Fr 09.11.2018

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 09.11.2018 12:06 AfD

AfD-Antrag gegen Seehofer scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Weil Innenminister Seehofer die AfD als "staatszersetzend" bezeichnete hatte, wandte sich diese an das Bundesverfassungsgericht. Der Antrag wurde abgelehnt. Nachricht lesen...

Fr 12.10.2018

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 12.10.2018 12:46 AfD

Bundestag: Abgeordnete torpedieren AfD-Antrag gegen Islam-Verbreitung

Die Religionsfreiheit ist im Grundgesetz verankert. Die AfD will die Verbreitung des Islam in Deutschland eindämmen. Und erntet Kritik. Nachricht lesen...

Do 31.05.2018

Statistik Quelle: Die Welt vom Do 31.05.2018 15:22 AfD

Ein AfD-Antrag mit abschreckender Wirkung

Die Rhetorik von "Umvolkung" und "Eidbruch" klingt an: Aus dem AfD-Antrag spricht neben Aufklärungswillen der Wunsch, die eigene Weltsicht im Untersuchungsausschuss zu verankern. Das vermindert die Chancen des Antrags. Nachricht lesen...

Fr 27.04.2018

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 27.04.2018 17:08 AfD

Massive Kritik an AfD-Antrag zu Paragraf über Volksverhetzung

Die AfD hat erneut eine heftige Debatte im Bundestag provoziert. Diesmal ging es um den Paragrafen zur Volksverhetzung. Die Linkspartei argwöhnt, die AfD wolle den Paragrafen abschaffen. Von Dagmar Pepping. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 27.04.2018 17:02 Bundestag

AfD-Antrag wird im Bundestag zerschlagen

Ein AfD-Antrag zur Änderung der Volksverhetzungsparagrafen hat im Bundestag zu heftigen Debatten geführt. Alle Parteien übten Kritik an dem Antrag. So auch der CDU Politiker Ingmar Jung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Fr 27.04.2018 10:00 Bundestag, AfD

Bundestag im Live-Ticker - Bundestag diskutiert über AfD-Antrag zu Volksverhetzung gegen Deutsche

Der Bundestag diskutiert am Freitag über einen umstrittenen Gesetzentwurf der AfD:  Sie will erreichen, dass auch "das deutsche Volk" ein "geeignetes Tatobjekt einer Volksverhetzung" sein kann. Der sächsische Abgeordnete Jens Maier, der Noah Becker als "Halbneger" bezeichnet hatte, stellte den Entwurf diese Woche vor. Verfolgen Sie die Debatte im Parlament im Live-Ticker. Nachricht lesen...

Fr 20.04.2018

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Fr 20.04.2018 03:02 AfD

Breite Ablehnung für AfD-Antrag zur Christenverfolgung

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Do 19.04.2018

Statistik Quelle: Südkurier vom Do 19.04.2018 17:01 AfD

AfD-Antrag gegen berühmten Berliner Club «Berghain» gestoppt

Es geht ums Berghain, den berühmten Berliner Club. Sexuelle Handlungen sind durch entsprechende Beleuchtung und Personal zu unterbinden, stand in einem lokalen Antrag der AfD. Das ging schief. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 19.04.2018 14:11 AfD

Zu viel Sex und Drogen? - Verwirrung um AfD-Antrag zum Berghain 

Ein Antrag der AfD Berlin zum berühmtesten Club der Welt hatte für Aufregung gesorgt. Die Party sollte extrem begrenzt werden. Foto: Paul Zinken / dpa Nachricht lesen...

Fr 16.03.2018

Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Fr 16.03.2018 04:00 AfD

Bundestag stimmt über AfD-Antrag zu Grenzkontrollen ab

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Fr 02.03.2018

Statistik Quelle: Bild vom Fr 02.03.2018 17:45 SPD

Deutsch als Landessprache - SPD-Abgeordneter erwidert AfD-Antrag auf Plattdeutsch 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff (50) konterte eine AfD-Initiative im Bundestag auf seiner "Landessprache": Plattdeutsch.Foto: Imago Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 02.03.2018 17:31 AfD, SPD

Antwort auf Oberpfälzisch: Abgeordnete kontern AfD-Antrag mit geballter Ladung Dialekt

Die AfD hat gefordert, Deutsch als Landessprache im Grundgesetz zu verankern. Politiker anderer Parteien reagierten mit eher ungewöhnlichen Redebeiträgen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 02.03.2018 17:01 AfD

Bundestagsdebatte: AfD-Antrag zur deutschen Sprache erntet Spott

Die AfD möchte Deutsch als Landessprache im Grundgesetz festsetzen. Ein SPD Abgeordneter nimmt der Partei den Wind aus den Segeln – auf Plattdeutsch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 02.03.2018 16:41 AfD

Philipp Amthor zerpflügt AfD-Antrag im Bundestag

Der 25-jährige Politiker Philipp Amthor hat kürzlich im Bundestag einen Antrag der AfD auseinandergenommen. Der jüngste CDU-Abgeordnete mag es hingegen gar nicht, nur auf sein Alter reduziert zu werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 02.03.2018 15:36 SPD

Reaktion auf AfD-Antrag: "Man mutt 'n gemeinsam Sproch hem" - SPD-Abgeordneter kontert AfD auf Plattdeutsch

Die AfD will Deutsch als Landessprache im Grundgesetz verankern. Auf diesen Antrag hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff ganz speziell reagiert: Er kritisierte die AfD auf Plattdeutsch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 02.03.2018 13:53 AfD

AfD-Antrag zur deutschen Sprache nervt und belustigt Bundestag

Die AfD möchte Deutsch als Landessprache im Grundgesetz verankern. Die Kritik folgt prompt: Die AfD wolle ihre "eigene Kleinkariertheit" dem ganzen Land überstülpen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 02.03.2018 13:01 AfD

Landessprache im Grundgesetz: "Wir chatten, wir liken, rechtsaußen wird wohl mehr gehatet": AfD-Antrag sorgt für Spott im Bundestag

Die AfD hat mit einem Antrag für Belustigung im Bundestag gesorgt: Die Rechtspartei will Deutsch als Landessprache im Grundgesetz verankern - und bekam eigene Doppelstandards vor Augen geführt.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 02.03.2018 12:32 AfD

AfD: Antrag zur deutschen Sprache sorgt für Belustigung

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Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 02.03.2018 12:32 AfD

Deutsche Sprache: AfD-Antrag im Bundestag sorgt für Hohn und Spott

Antrag zur deutschen Sprache findet keinen Anklang. Nachricht lesen...

Fr 23.02.2018

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 23.02.2018 09:57 AfD

Der jüngste CDU-Abgeordnete nimmt den AfD-Antrag auseinander

Diese Rede bescherte CDU-Politiker Philipp Amthor große Aufmerksamkeit: Mit Feuer und Leidenschaft zerpflückt der 25-Jährige einen Antrag der AfD. Punkt für Punkt weist er nach, warum dieser für ihn "grober Unfug" ist. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Fr 23.02.2018 09:06 AfD

AfD-Antrag zu Deniz Yücel: Eindeutig abgelehnt

Der Bundestag lehnt mit großer Mehrheit einen Antrag der AfD gegen Deniz Yücel ab. Der Antrag sei ein Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 23.02.2018 03:37 AfD

Yücel-Texte: AfD-Antrag sorgt für heftige Attacken

Die AfD sei "aus dem selben faulen Holz geschnitzt wie Erdogan": Ex-Grünen-Chef Özdemir hat die Partei im Bundestag scharf kritisiert. Grund ist ein Antrag, mit dem die AfD Texte von Yücel missbilligen wollte. Von Janina Lückoff. Nachricht lesen...

Do 22.02.2018

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 22.02.2018 21:22 AfD

AfD-Antrag gegen Yücel scheitert im Bundestag

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag einen Antrag der AfD abgelehnt, Texte von Deniz Yücel öffentlich zu missbilligen. In den sozialen Netzwerken war es seit seiner Freilassung zu einer Welle des Hasses gekommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 22.02.2018 21:06 AfD

Abstimmung im Bundestag - AfD-Antrag gegen Deniz Yücel abgelehnt 

Die AfD hatte gefordert, dass alte Texte des Journalisten "missbilligt" werden. Eine große Mehrheit stimmte dagegen.Foto: AFP Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 22.02.2018 21:05 AfD

Bundestag lehnt AfD-Antrag um umstrittene Yücel-Texte ab

Auch nach seiner Freilassung sorgt Deniz Yücel weiter für Diskussionen in der deutschen Politik-Landschaft. Eine Forderung der AfD, den „Welt“-Journalisten für einzelne Texte öffentlich zu maßregeln, wurde nun abgewiesen.  Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 22.02.2018 18:47 AfD

Bundestag: Burkaverbot: Jüngster CDU-Abgeordneter zerpflückt AfD-Antrag

Philipp Amthor hat einen AfD-Antrag zum Burkaverbot argumentativ entlarvt. Dabei ist er nach eigenen Angaben gegen die Verschleierung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 22.02.2018 17:12 AfD, Bundestag

Burka-Verbot: Bundestag lehnt geschlossen AfD-Antrag ab

Viele Redner meldeten verfassungsrechtliche Bedenken an. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Do 22.02.2018 17:12 AfD

Burka-Verbot: Bundestag lehnt geschlossen AfD-Antrag ab

Viele Redner meldeten verfassungsrechtliche Bedenken an. Nachricht lesen...

Fr 02.02.2018

Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 02.02.2018 18:09 Union, AfD

Schwieriger Spagat der Union beim AfD-Antrag zum Doppelpass

Die AfD stellt im Bundestag einen Antrag zum Doppelpass, der im Prinzip der Beschlusslage von CDU und CSU entspricht. In der Debatte wird dann aber schnell klar, dass sich die gar AfD keine Mühe gibt, die Union mit ins Boot zu holen. Nachricht lesen...

Fr 19.01.2018

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 19.01.2018 11:53 AfD, Sitzung

Nach AfD-Antrag: Bundestag bricht Sitzung wegen Beschlussunfähigkeit ab

Die AfD werde die etablierten Parteien im Bundestag "jagen", hat Fraktionschef Gauland angedroht. Am späten Donnerstagabend gab es eine Kostprobe. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Fr 19.01.2018 11:48 AfD

Zu wenige Abgeordnete da: Bundestag bricht Sitzung nach AfD-Antrag ab

Wenn das Plenum im Bundestag nicht beschlussfähig ist, muss es die Sitzung abbrechen - so geschehen am späten Donnerstagabend. Verlangt wird die Nachzählung von der AfD. Deren Fraktionschef Gauland spricht von einer "Revanche". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 19.01.2018 11:17 Bundestag, AfD

Beschlussunfähig: Bundestag bricht Sitzung nach AfD-Antrag ab

Die AfD werde die etablierten Parteien im Bundestag "jagen", sagte Gauland. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 19.01.2018 10:55 AfD

Bundestag bricht Sitzung nach AfD-Antrag ab

Erst fällt der AfD-Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium bei der Abstimmung durch. Dann muss die Bundestagssitzung nach einem AfD-Antrag abgebrochen werden. Die Partei spricht von "Revanche". Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 19.01.2018 09:41 AfD

AfD-Antrag: Bundestag bricht Sitzung wegen Beschlussunfähigkeit ab

Ein Hammelsprung als Konsequenz für die Nicht-Wahl von Roman Reusch? Die AfD bleibt außen vor und zeigt sich sichtlich verärgert. Nun wurde die jüngste Plenarsitzung aufgrund von Abgeordnetenmangel abgebrochen. Nachricht lesen...

Do 18.01.2018

Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 18.01.2018 17:25 AfD

Bundestagsdebatte: AfD-Antrag will Familiennachzug komplett aussetzen

Mit einem Antrag über die vollständige Aussetzung des Familiennachzugs für eingeschränkt schutzberechtigte Flüchtlinge löst die Afd im Bundestag eine heftige Debatte aus. Abgeordnete warfen der Partei "Nazi-Jargon" vor. Nachricht lesen...